Aktuelles

WIRTSCHAFTSNEWS AUS DER STADT MONTABAUR

Fashion Outlet Montabaur eröffnet - 30. Juli 2015

15.000 Besucher am Eröffnungstag - Rund 60 Geschäfte und drei Gastronomiebetriebe bieten ein breites Angebot

Fashion Outlet Montabaur
Fashion Outlet Montabaur


Die Bauarbeiten für das Fashion Outlet Montabaur laufen auf Hochtouren - 02.09.2014

Baufortschritt Fashion Outlet Montabaur


Fotogalerie Aubachviertel - Aktueller Baufortschritt

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Aubachviertel Juli 2015 (Quelle: Foto Frey)
Aubachviertel Juli 2015 (Quelle: Foto Frey)
Aubachviertel Juli 2015 (Quelle: Foto Frey)
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Aubachviertel Mai 2014 (Quelle: Foto Frey)
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Aubachviertel Juli 2013 (Quelle: Foto Gros)
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Aubachviertel Juli 2013 (Quelle: Foto Gros)
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Aubachviertel Juli 2013 (Quelle: Foto Gros)
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Aubachviertel Juli 2013 (Quelle: Foto Gros)
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Aubachviertel Juli 2013 (Quelle: Foto Gros)
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Aubachviertel Juni 2013 (Quelle: Günter Pellenz)
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Baufortschritt 06.12.2012 (Quelle: Pascal Hilb)
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Baufortschritt 06.12.2012 (Quelle: Pascal Hilb)
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Baufortschritt 06.12.2012 (Quelle: Pascal Hilb)
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Baufortschritt Juli 2012 (Quelle: Foto Gros)
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Baufortschritt Juli 2012 (Quelle: Foto Gros)
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Baufortschritt Juli 2012 (Quelle: Foto Gros)
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Baufortschritt Juli 2012 (Quelle: Foto Gros)
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Baufortschritt 26.06.2012 (Quelle: Pascal Hilb)
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Baufortschritt 26.06.2012  (Quelle: Pascal Hilb)
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Baufortschritt 25.04.2012 (Quelle: Pascal Hilb)
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Baufortschritt 25.04.2012  (Quelle: Pascal Hilb)
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Baufortschritt 06.03.2012 (Quelle: Pascal Hilb)
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Baufortschritt 06.03.2012  (Quelle: Pascal Hilb)
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Baufortschritt 31.01.2012 (Quelle: Pascal Hilb)
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Baufortschritt 31.01.2012 (Quelle: Pascal Hilb)
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  • Aubachviertel Juli 2015 (Quelle: Foto Frey)

  • Aubachviertel Mai 2014 (Quelle: Foto Frey)

  • Aubachviertel Juli 2013 (Quelle: Foto Gros)

  • Aubachviertel Juli 2013 (Quelle: Foto Gros)

  • Aubachviertel Juli 2013 (Quelle: Foto Gros)

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  • Aubachviertel Juni 2013 (Quelle: Günter Pellenz)

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  • Baufortschritt 06.12.2012 (Quelle: Pascal Hilb)

  • Baufortschritt 06.12.2012 (Quelle: Pascal Hilb)

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  • Baufortschritt Juli 2012 (Quelle: Foto Gros)

  • Baufortschritt Juli 2012 (Quelle: Foto Gros)

  • Baufortschritt Juli 2012 (Quelle: Foto Gros)

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  • Baufortschritt 26.06.2012 (Quelle: Pascal Hilb)

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  • Baufortschritt 25.04.2012 (Quelle: Pascal Hilb)

  • Baufortschritt 25.04.2012 (Quelle: Pascal Hilb)

  • Baufortschritt 06.03.2012 (Quelle: Pascal Hilb)

  • Baufortschritt 06.03.2012 (Quelle: Pascal Hilb)

  • Baufortschritt 31.01.2012 (Quelle: Pascal Hilb)

  • Baufortschritt 31.01.2012 (Quelle: Pascal Hilb)


Neue Verkehrsregelung am ICE-Bahnhof

Die Verkehrsführung am ICE-Bahnhof in Montabaur wird punktuell geändert: Wer mit dem Auto den Parkplatz an der Nordseite des Bahnhofs verlassen will, muss künftig rechts abbiegen. Der Parkplatz liegt zwischen der ICE-Trasse und der Autobahn. Mit der neuen Regelung soll die Situation im Einmündungsbereich des Parkplatzes entschärft werden, wo es häufig zu langen Rückstaus und zu Unfällen kommt. Die Änderung tritt am Montag, den 11. Februar 2013, (Rosenmontag) in Kraft.

Plan Verkehrsführung ICE-Bahnhof Montabaur

Der abfließende Verkehr vom Parkplatz wird künftig zunächst rechts unter der ICE-Trasse hindurch zum Verkehrskreisel an der Bahnallee und der Straße Allmannshausen / K82 geführt. Wer dann weiterfahren möchte Richtung Autobahnauffahrt, Bundesstraße B255 oder zum Gewerbegebiet „Alter Galgen“ kann den Kreisverkehr wieder an der entsprechenden Abfahrt verlassen. Ortskundige verwenden längst diesen kleinen Umweg, der sich in puncto Zeitersparnis häufig als Abkürzung erweist.

Die Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur führt diese neue Regelung vor dem Hintergrund ein, dass es in dem Kreuzungsbereich Einmündung Parkplatz und der gegenüber liegenden Autobahnauffahrt häufig zu Unfällen und langen Rückstaus kommt. Das liegt unter anderem daran, dass ein paar Minuten nach dem Eintreffen eines ICEs viele Pendler und Reisende zu ihren Autos strömen und dann gleichzeitig den Parkplatz verlassen wollen. Die neue Regelung mit dem Rechtsfahrgebot bezeichnet Bürgermeister Edmund Schaaf als kleine Lösung. „Wir wissen, dass dies auf Dauer keine Lösung der Probleme ist. Wir hoffen aber, dass sich mit dieser Maßnahme die Situation etwas entspannt.“ Die „große Lösung“ wäre der Bau einer Ampelanlage. Diese hat der zuständige Landesbetrieb Mobilität bereits in Planung. Sie soll allerdings erst sukzessive und in Abhängigkeit weiterer Baumaßnahmen rund um den ICE-Bahnhof umgesetzt werden.

Die Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur führt die neue Verkehrsregelung als zuständige Straßenverkehrsbehörde in Abstimmung mit Stadtbürgermeister Klaus Mies, Landrat Achim Schwickert, dem Landesbetrieb Mobilität, der Polizeiinspektion Montabaur und mit Zustimmung der Deutschen Bahn ein, der das Parkplatzgelände gehört.


Pressemitteilung Nr. 56/2010 des Ministeriums der Justiz Rheinland-Pfalz

Klagen gegen Factory-Outlet-Center in Montabaur bleiben ohne Erfolg

Der Bebauungsplan für ein Factory-Outlet-Center (FOC) in Montabaur begegnet keinen durchgreifenden rechtlichen Bedenken und ist daher wirksam. Dies entschied heute das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz.

Die Stadt Montabaur möchte im Bereich des ICE-Bahnhofs unmittelbar an der Bundesautobahn A 3 ein Fabrikverkaufszentrum vor allem für Bekleidung ansiedeln. Gegen den Bebauungsplan haben die Städte Limburg, Koblenz und Neuwied Normenkontrollanträge gestellt. Sie befürchten, das Fabrikverkaufszentrum werde zu erheblichen Umsatzeinbußen für den Einzelhandel in ihren Innenstädten führen. Nachdem Bemühungen des Gerichts um eine vergleichsweise Beilegung des Rechtsstreits zwischenzeitlich gescheitert sind, hat die Stadt Koblenz ihren Antrag zurückgezogen. Die Normenkontrollanträge der Städte Limburg und Neuwied hat das Oberverwaltungsgericht mit Urteil vom heutigen Tage abgelehnt.

Für den Bebauungsplan bestehe ein besonderer städtebaulicher Anlass. Er diene der Fortentwicklung des Geländes um den ICE-Bahnhof in Montabaur als einzigem ICE-Haltepunkt an dieser Strecke in Rheinland-Pfalz. Demgegenüber handele es sich bei den befürchteten Einflüssen auf den Einzelhandel lediglich um mittelbare Auswirkungen, die in gewissem Maße hinzunehmen seien.

Der Bebauungsplan entspreche auch dem Gebot planerischer Konfliktbewältigung. Er trage den Interessen der Nachbarstädte am Schutz ihres Einzelhandels Rechnung, indem er die zulässige Verkaufsfläche auf 10.000 m² und das Sortiment auf „FOC-typische“ Waren wie etwa Auslaufmodelle oder Restposten bestimmter Marken beschränke. Die Begrenzung der Verkaufsfläche und deren Aufteilung auf verschiedene Sortimentstypen (u.a. 66% Bekleidung, 14% Schuhe) sei rechtlich auch zulässig.

Das FOC Montabaur verstoße des Weiteren nicht gegen die übergeordneten Ziele der Raumordnung des Landes. Es stehe namentlich nicht im Widerspruch zum sogenannten Zentralitätsgebot nach dem Landesentwicklungsplan IV. Denn Montabaur sei ein Mittelzentrum, in dem auch Einkaufszentren mit mehr als 2000 m² angesiedelt werden dürften. Das geplante FOC verstoße auch nicht gegen das städtebauliche Integrationsgebot, demzufolge großflächige Einzelhandelsbetriebe mit innenstadtrelevantem Sortiment nur in zentralen Versorgungsbereichen – also insbesondere in Innenstädten – angesiedelt werden dürften. Denn insoweit habe das Landesinnenministerium durch einen Zielabweichungsbescheid eine Ausnahme für das FOC Montabaur zugelassen. Dieser Bescheid sei mittlerweile bestandskräftig und könne daher im Rahmen der vorliegenden Normenkontrollverfahren nicht überprüft werden. Auch im Übrigen sei das FOC aus raumordnungsrechtlicher Sicht nicht zu beanstanden.

Der Bebauungsplan verstoße schließlich auch nicht gegen das interkommunale Abstimmungsgebot, demzufolge Gemeinden von ihrer Planungshoheit nicht rücksichtslos zum Nachteil der Nachbargemeinden Gebrauch machen dürften. Bei der gebotenen Gesamtbetrachtung könne von schädlichen Auswirkungen des FOC auf die klagenden Städte Limburg und Neuwied nicht ausgegangen werden. Mit erheblichen Umsatzeinbußen für den Einzelhandel sei aufgrund der im gerichtlichen Verfahren vorgelegten und eingeholten Gutachten nicht zu rechnen. Die erwartbare Umsatzumverteilung liege danach für Neuwied deutlich unter der maßgeblichen Erheblichkeitsschwelle von 10%. Für Limburg sei eine Überschreitung dieser 10%-Marke in einzelnen Sortimentsbereichen – etwa der Sportbekleidung – zwar nicht gänzlich auszuschließen. In ihrer Gesamtheit führten jedoch auch die in Limburg zu erwartenden Umsatzeinbußen nicht zu einer wesentlichen Beeinträchtigung.

Allerdings habe die Stadt Montabaur die Auswirkungen des FOC auf den Einzelhandel in den Nachbarstädten zunächst nur unzureichend ermittelt. Das ursprüngliche, im Planaufstellungsverfahren eingeholte Gutachten beruhe auf veralteten Zahlen und weise zudem weitere Mängel auf. Es sei daher als alleinige Grundlage der interkommunalen Abstimmung nicht geeignet gewesen. Dieser Verfahrensfehler bei der Sachverhaltsermittlung sei jedoch im Rahmen der maßgeblichen Planerhaltungsvorschriften geheilt worden. Nach den nunmehr verfügbaren Erkenntnismitteln sei mit hinreichender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass der Rat der Stadt Montabaur den Bebauungsplan für das FOC auch bei ordnungsgemäßer Sachverhaltsermittlung in der vorliegenden Form beschlossen hätte.

Urteil vom 15. November 2010, Aktenzeichen: 1 C 10320/09.OVG und 1 C 10403/09.OVG

Datum: 15.11.2010

Herausgeber: Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz


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