Satzungen

Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2019

Mit dem Landesgesetz zur Einführung der kommunalen Doppik (KomDoppikLG) vom 2. März 2006 wurde in Rheinland-Pfalz ein neues, am kaufmännischen Rechnungswesen orientiertes Gemeindehaushaltsrecht, die sog. Kommunale Doppik, eingeführt. Mit dem Ablauf der gesetzlich festgelegten Übergangsfrist stellte die Stadt Montabaur zum 01.01.2009 ihr Finanzwesen auf das neue Rechnungswesen um.

Kern der kommunalen Doppik ist die Bilanz, die den Bestand des Vermögens und dessen Finanzierung nachweist. Außerdem werden periodisiert die Aufwendungen und Erträge im Ergebnishaushalt bzw. der Ergebnisrechnung und die Liquiditätsveränderungen durch Ein- und Auszahlungen im Finanzhaushalt bzw. der Finanzrechnung abgebildet.

Mit dem vorliegenden Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 werden die Grundzüge des doppischen Haushalts- und Rechnungswesens berücksichtigt.

Der Stadtrat von Montabaur hat in seiner am 22.01.2019 die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 mit breiter Mehrheit beschlossen, die am 23.01.2019 der Aufsichtsbehörde gemäß § 97 Abs. 2 GemO vorgelegt wurde.

Die Aufsichtsbehörde hat mit Schreiben vom 01.02.2019 gegen die Haushaltssatzung keine Bedenken wegen Rechtsverletzungen erhoben.

Der Haushaltsplan 2019 gliedert sich nach den Grundzügen des doppischen Haushalts- und Rechnungswesens in einen Ergebnis- und Finanzhaushalt, sowie in vier Budgetbereiche, die Teilhaushalte.

Nähere Informationen erhalten Sie im hinterlegten Haushaltsplan, der als PDF-Dokument einsehbar ist und zum Download zur Verfügung steht.

Weitere Informationen erhalten Sie bei:

Michael Hainze
Verbandsgemeindeverwaltung
- Haushalt und Finanzen -
Telefon (0 26 02) 126 - 132
Fax       (0 26 02) 126 - 392
mhainze@montabaur.de


Hier finden Sie die Haushaltssatzung sowie alle weiteren aktuellen Satzungen der Stadt Montabaur:

DateinameGrößeDatum
Ausbaubeitragssatzung.pdf28.4 KB29.06.2010
Erschließungsbeitragssatzung.pdf29.9 KB29.06.2010
EURO-Anpassungssatzung.pdf10.5 KB29.06.2010
Friedhofsgebührensatzung Montabaur.pdf24.0 KB21.01.2019
Friedhofssatzung Montabaur.pdf67.3 KB21.01.2019
Gestaltungssatzung für den historischen Stadtkern.pdf1.9 MB23.12.2010
Hauptsatzung Montabaur.pdf122.6 KB16.01.2015
Marktgebührensatzung.pdf19.5 KB29.06.2010
Parkgebührenordnung.pdf217.5 KB01.03.2019
SatzungBgASteuerbegünstigung.pdf8.7 KB29.06.2010
Satzung der Stiftung des Hospitalfonds.pdf221.6 KB27.03.2017
Satzung über den Beirat für Migration und Integration.pdf3.3 MB28.08.2019
Satzung über den Nachweis von Stellplätzen MT II.pdf52.7 KB29.06.2010
Satzung über den Nachweis von Stellplätzen Stand 2015.pdf53.5 KB02.09.2015
Satzung über die Benutzung der Stadtbibliothek.pdf39.5 KB06.06.2012
Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen….pdf22.1 KB29.06.2010
Satzung über die Erhebung von Hundesteuer.pdf91.5 KB20.05.2015
Satzung über die Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen.pdf11.3 KB29.06.2010
Satzung über die Festlegung der Zahl der notwendigen Stell….pdf9.1 KB29.06.2010
Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiet….pdf8.3 KB29.06.2010
Satzung über die Höhe des Geldbetrages je Stellplatz.pdf8.4 KB29.06.2010
Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen.pdf31.2 KB29.06.2010
Satzung über Werbeanlagen im Stadtgebiet MT.pdf115.6 KB25.09.2014
Stadt Montabaur Haushaltssatzung & Haushaltsplan 2019.pdf2.6 MB13.02.2019

Die rechtlichen Grundlagen für die Verbandsgemeindewerke finden Sie auf der Internetseite der Verbandsgemeinde Montabaur: Rechtliche Grundlagen


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